Dieser Text war die Grundlage für David Langners frei vorgetragene Rede beim Auftakt am 4. Februar im Café Hahn. Daher kann es Abweichungen zwischen dem Gesagten und dem hier schriftlich niedergelegten geben. Die Inhalte, Ziele und Zusagen gelten aber gleichermaßen.
Anrede
1994 begann ich mich intensiv für Politik zu interessieren und meine ersten Berührungspunkte waren der Oberbürgermeister-Wahlkampf von Eberhard Schulte-Wissermann. In Bubenheim habe ich damals Flyer verteilt, mit meinen Eltern war ich am Abend der Stichwahl zunächst in der Rhein-Mosel-Halle, später in Moselweiß bei der Siegesfeier. Meine Großeltern habe ich aus einer Telefonzelle über das Ergebnis informiert. Das waren noch Zeiten… Die Freude in der Familie Langner war groß! Ich habe damals nicht geahnt, dass ich selbst irgendwann einmal für dieses hohe Amt in meiner Geburtsstadt antreten würde. Und doch stehe ich heute hier vor Ihnen und erkläre meine Kandidatur! Ich will Oberbürgermeister von Koblenz werden.
Koblenz ist eine Stadt mit guten Traditionen, einer beeindruckenden Geschichte, mit positiven Entwicklungen, wirtschaftlich stark, Kultur-, Wissenschafts- und Bildungsstadt, eine Stadt des Sports, der Natur, der Flüsse, des Tourismus, eine Stadt toller Veranstaltungen, aber auch eine Stadt der Potentiale, der vielfältigen Möglichkeiten, der guten Chancen.
Vor allem aber ist Koblenz eine Stadt der Menschen, die hier leben und arbeiten. Menschen, die diese Stadt prägen. Menschen der unterschiedlichen Generationen, Menschen aus ganz verschiedenen Nationen, mit unterschiedlichen Interessen, Einkommen und Bildungsgraden.
Der Blick auf Koblenz ist individuell. Für mich ist sie Heimatstadt mit Kindheitserinnerungen wie Fußballspielen in der „Siedlung“, Schlittenfahren auf der Gerlach-Wiese oder Fahrradfahrenlernen am Rheinufer…
Eine Stadt ist auch direkt und unmittelbar. Man kennt die Leute, die Politik machen – sie wohnen in der Nachbarschaft, sind im selben Verein, kaufen beim selben Bäcker ein. Man kann sie überall treffen, man kann sie überall ansprechen. Das schafft Vertrauen, man kennt sich – etwas Besonderes in den heutigen Zeiten. Zuverlässig, mit klaren Standpunkten, ansprechbar – nah bei den Menschen – so wünschen sich die Menschen Politiker. Und so will ich sein – als Oberbürgermeister dieser Stadt.
Denn hier, in meiner Stadt, in meiner Straße, in meinem Verein, wird Politik gemacht. Politik im besten Sinne der Frage „Wie wollen wir zusammen leben?“. Denn auch wenn man in der Welt gerade einen anderen Eindruck bekommen könnte – ich glaube fest an die demokratischen Grundsätze:
- miteinander reden
- miteinander Kompromisse finden
- miteinander leben!
Und das nicht nur in der großen Weltpolitik, sondern auch und gerade zuhause. Ich will Politik lebensnah gestalten und den Menschen zeigen, dass Politik schon bei vermeintlich kleinen Fragen anfängt.
Anrede
In Koblenz ist die Demokratie lebendig, lebendig durch viele, viele engagierte Menschen. Und deshalb hat Koblenz sich in den letzten Jahrzehnten hervorragend entwickelt.
Ein Zeitungsartikel, den ich neulich beim Aufräumen gefunden habe, prognostizierte Koblenz, im Jahr 2020 unter die 100.000 Einwohner-Marke zu rutschen. Wir haben diese Prognose des Statistischen Landesamts widerlegt. Weil wir kluge und zukunftsweisende Entscheidungen getroffen haben, weil es sozialdemokratische Oberbürgermeister waren, die dafür gesorgt haben, dass Industrie- und Gewerbegebiete entstanden sind – Garant für die Ansiedlung von Unternehmen und damit von Arbeitsplätzen.
Weil es sozialdemokratische Oberbürgermeister waren, die den Ausbau der Universität und der Hochschulen vorangetrieben haben, weil wir zur Wissenschaftsstadt geworden sind, attraktiv für Studierende und Lehrende.
Weil es sozialdemokratische Oberbürgermeister waren, die den Erfolg der Bundesgartenschau 2011 ermöglicht haben. Mit diesem Großereignis sind wir Koblenzer stolz auf unsere Stadt geworden, vieles hat sich positiv verändert: die Promenaden an den Flüssen, die Gestaltung der Straßen in der Innenstadt, der Zentralplatz, die Seilbahn, die Anbindung an die Festung. Wir haben einen großartigen Sommer lang das Leben in der Stadt richtig genossen – das war neu für unsere, na ja, preußisch geprägte Beamtenstadt. Aber das Gefühlt hält an – wir haben gemeinsam – Bürgerinnen und Bürger (ich nenne das Engagement der Freunde der Bundesgartenschau) und die Politik – etwas Gutes geschaffen und bewahrt. Das ist unser aller Erfolg und man spürt seitdem ein neues Miteinander in der Stadt, wir halten noch mehr zusammen.
Anrede
Hinter uns liegen aber auch harte Jahre der Konsolidierung. Die Stadt hat sich auf den Weg gemacht, seit langer Zeit wieder einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Das ist in diesem Jahr gelungen und wir alle wissen, wie schwer das war.
Aber es war richtig und notwendig und es ist vor allem die Voraussetzung, dass wir in den kommenden Jahren wieder investieren können.
Eine Stadt braucht Investitionen wie Fische das Wasser – ich will in den kommenden Jahren wieder ein paar Eimer Wasser nachfüllen!
Unsere Kinder brauchen gute Schulen, Entfaltungsmöglichkeiten, berufliche Perspektiven, Ausbildungschancen und ein attraktives Angebot bei den Hochschulen.
Unsere Familien brauchen bezahlbaren Wohnraum und Betreuungsangebote für ihre Kinder!
Und nicht nur unsere Älteren brauchen kulturelle Angebote, ein leistungsfähiges Busangebot, eine gute gesundheitliche und pflegerische Versorgung.
Unsere Unternehmen brauchen Fachkräfte und eine funktionierende Infrastruktur.
Und trotz allem Geld brauchen wir auch gute Ideen – Gute Ideen für die Stadt! Das geht nur miteinander – das geht nur gemeinsam!
Anrede
Und das Miteinander beginnt schon in Verwaltung. Es beginnt im Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgerinnen und ihren unterschiedlichen Bedürfnissen und Anliegen.
Es beginnt mit der Hilfe für eine junge Mutter, die schon lange auf einen Kita-Platz wartet und sich zu Recht nicht als Bittstellerin fühlen möchte.
Es beginnt bei der Unterstützung junger Familien, die sich in Koblenz niederlassen wollen. Es beginnt im Bürgeramt, in der KZF-Zulassungsstelle und in der Tourist-Info.
Die Verwaltung ist das Aushängeschild für ein gutes Miteinanders – und das ist mir wichtig!
Ich will eine bürgerfreundliche Verwaltung, – eine Verwaltung, die sich am Menschen orientiert und für die es selbstverständlich ist, jeden so zu behandeln, wie man selbst behandelt werden möchte. Aber auch innerhalb der Verwaltung halte ich Kollegialität und gegenseitigen Respekt für sehr wichtig. Ein gutes Miteinander in der Verwaltung stärkt den Einzelnen und kommt am Ende den Bürgerinnen und Bürgern zugute.
Anrede
eben hab ich gesagt: Politik fängt zuhause an. Bei den vielen Menschen, die sich ehrenamtlich engagieren. Diese Menschen sind das Rückgrat unserer Demokratie! Wir brauchen Menschen, die sich für andere engagieren. Unsere Gesellschaft lebt und profitiert davon – weil ansonsten Feste und Veranstaltungen in Sport, Kultur oder Brauchtum, Nachbarschaftshilfe und ein gutes Miteinander nicht mehr stattfinden. Wir müssen die Menschen unterstützen, die sich für andere einsetzen. Ich will, dass einem dieses Ehrenamt leicht gemacht wird. Die Verwaltung muss das Ehrenamt schützen und unterstützen. Daher ich will die Ehrenamtlichen bestmöglich unterstützen.
Mit mir wird es eine echte zentrale Anlaufstelle geben. Hierhin können sich die Vereine mit ihrem Anliegen wenden, hier bekommen sie die notwendigen Unterlagen, hier werden alle ihre Fragen beantwortet und sie können sich auf das Gesagte auch verlassen.
Das gilt für eine echte zentrale Anlaufstelle in der Verwaltung und das gilt auch für umfassende Unterstützung. Denn auch hier zeigt sich, wie wichtig gutes Miteinander ist.
Anrede
Aus vielen Gesprächen gerade der letzten Wochen weiß ich, dass wir uns in Koblenz um das Thema Mobilität kümmern müssen. Wie komme ich schnell und günstig von A nach B? Die Frage beschäftigt die Leute in der Stadt jeden Tag. Und auf die Frage will ich gute Antworten finden:
Unser Busangebot muss flexibler, und am besten auch kostengünstiger und dadurch attraktiver werden.
Wir brauchen mehr und bessere Radwege.
Elektromobilität muss in der Verkehrsplanung mitgedacht werden. Das gilt für Parkplätze und Ladesäulen. Und ein mutiger Beschluss wäre gewesen, dass Elektroautos überall kostenfrei für zwei Stunden parken dürfen und nicht nur auf ausgewiesenen Plätzen, auf denen auch andere parken dürfen.
Eine Stadt mit Elektroautos wird sich verändern, weil ganze Straßenzüge, die zurzeit durch den Verkehrslärm unattraktiv sind, eine Belebung erfahren werden.
Mobilität ist ein Thema, das unter Gesichtspunkten des Umweltweltschutzes geführt werden muss. Umwelt- und Klimaschutz geht aber weit darüber hinaus. Ich erinnere mich aus meiner Zeit als umweltpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion an Diskussionen mit der Kevag über erneuerbare Energien. Zum Glück sind wir in den letzten Jahren weitergekommen. Aber das Klimaschutzkonzept, Energieeinsparung- und gewinnung sind weiterhin wichtige Themen einer modernen und vor allem zukunftsfähigen Stadt. Auch als zuständiger Dezernent für Umweltfragen werde ich als Oberbürgermeister diese Themen mit großer Nachhaltigkeit anpacken.
Anrede
Koblenz war und ist eine Stadt der Behörden, der Justiz, natürlich der Bundeswehr, Koblenz hat sich aber auch zum attraktiven Standort für Handwerk, Handel, Dienstleistung und Industrie entwickelt –
Worum geht es also in den nächsten Jahren? Manche machen sich Sorgen, dass Standorte insbesondere der Bundeswehr verlagert werden. Daher ist mein Ziel, Koblenz als Behördenstandort zu erhalten, um jeden Dienstposten zu ringen, entsprechende Gespräche in Mainz oder Berlin oder wo auch immer zu führen, um es den Beamten und Beschäftigten zu ermöglichen, in ihrer Stadt wohnen bleiben zu dürfen. Dabei muss die Stadt die richtigen Rahmenbedingungen bereitstellen. Es kann nicht sein, dass wir in Koblenz vom Bundeswehrstandort Koblenz-Lahnstein sprechen und die Lahnsteiner Stadtspitze den Konkurrenzkampf führt. Ein Miteinander in der Region finde ich wichtig und gut, aber das geht eben nur gemeinsam und nicht einseitig oder in einem Gegeneinander.
Es geht für mich auch darum, wie wir dem Handwerk, den unterschiedlichen Betrieben der verschiedenen Größen bis hin zu Großunternehmen wie Debeka oder TRW helfen, Arbeitsplätze zu erhalten und neue zu schaffen, bei Bedarf zu expandieren, Waren schnell auf den unterschiedlichsten Wegen zu transportieren. Der Oberbürgermeister ist in Koblenz oberster Wirtschaftsförderer. Diese Verantwortung übernehme ich gerne – im Austausch mit dem Handwerksmeister, dem Geschäftsführer oder Firmeninhaber – genauso wichtig aber ist mir der Dialog mit den Gewerkschaften, den Vertretern der Beschäftigten, weil manchmal gerade sie wissen, wie ein Betrieb tickt, welche Dinge gebraucht werden.
Anrede
Fachkräftesicherung. Dies ist ein Schlagwort, das uns zurzeit immer wieder begegnet. Als Staatssekretär kümmere ich mich auch im Namen der Landesregierung um dieses Thema. Und ich habe in den letzten Monaten auch viel mit Menschen in Koblenz darüber gesprochen. Ich will, dass hier ansässige Unternehmen in Zukunft genügend qualifizierte Mitarbeiter finden. Wir stehen dabei in Konkurrenz zu anderen Regionen in Deutschland, ja in Europa. Natürlich müssen in erster Linie die Unternehmen die richtigen Angebote machen, Bezahlung, Betriebsklima, Gesundheitsmanagement. Aber auch die Stadt kann viel tun. Wenn Menschen sich ihren Arbeitgeber aussuchen können, dann ziehen sie dorthin, wo sie sich wohlfühlen. Ich will daher das Betreuungsangebot bei den Kita-Plätzen weiter deutlich ausbauen. Das ist eine Grundvoraussetzung für die Chancengerechtigkeit von Frau und Mann.
Aber auch das vielfältige kulturelle Angebot, der Mix aus freier Szene, Konzerten, Bibliotheken, klassischen Angeboten von Museen und Theater gilt es zu erhalten, weil sie Anreize für den Umzug nach Koblenz sein können. Wir sind heute hier im Café Hahn, da wird unterschiedlichsten Künstler ein Raum gegeben und das Publikum ist begeistert. Kultur ist vielfältig und diese Vielfalt will ich bewahren!
Und auch die Gesundheitsversorgung spielt bei der Wahl des Arbeitsorts eine wichtige Rolle. Koblenz ist top versorgt. Koblenz ist der Gesundheitsstandort im nördlichen Rheinland-Pfalz!
Die Fusion zum Gemeinschaftsklinikum will ich zum Erfolg führen. Ich habe diese Woche als zuständiger Gesundheitsstaatssekretär Gespräche mit der Geschäftsführung geführt und ich werde mich mit dem Betriebsrat kommende Woche treffen.
Darüber hinaus stelle ich mir aber auch vor, Koblenz als Marke weiter zu entwickeln. Ich habe kürzlich gesagt: „Koblenz muss hipper, also moderner, werden“. Ja, wir sind eine junge Stadt, mit einer breiten Kneipenszene, vielfältigen Angeboten für junge Menschen. Aber den Ansatz von Martin Görlitz, die Hochschulen stärker in die Innenstadt zu bringen, will ich weiter stärken. Koblenz muss sich einen Namen machen, als eine kleine Großstadt, in der es sich zu leben lohnt, weil sie städtisch und vielfältig ist, aber auch überschaubar, sicher und persönlich.
Anrede
In einer attraktiven Stadt kann man auch gut wohnen. Das Thema ist mir seit Jahren ein großes Anliegen. Koblenz wächst, also ist es unsere Pflicht, guten und bezahlbaren und auch ausreichend barrierefreien Wohnraum zu schaffen. Ich will, dass wir schneller umsetzen, was wir planen, dass wir Liegenschaften wie die Fritsch-Kaserne schneller nutzen können. Da hat in der Vergangenheit manches etwas zu lange gedauert.
Ich will auch über neue Baugebiete reden, ökologisch verträglich. Wie wollen wir Leerflächen in der Stadt nutzen? Neue kluge Ansätze müssen her. Manche Bürogebäude in der Innenstadt stehen leer – das will ich verändern. Gemeinsam mit Eigentümern, Architekten und Bauunternehmen werde ich das Thema anpacken.
Bau- und Wohnpolitik ist immer auch Sozialpolitik – und damit wichtig für die Frage, wie die Menschen in ihrem Zuhause leben. Ich will, dass die Menschen in Koblenz ihre Wohnung bezahlen können und dass sie in ihrem Viertel in jedem Stadtteil gut und sicher leben können.
Anrede
Überhaupt wird es in den nächsten Jahren darum gehen, den Blick verstärkt auf die Stadtteile zu lenken. Unsere Innenstadt ist nicht zuletzt durch die BUGA in einem Top-Zustand. Jetzt gilt es, gerade die Stadtteile zu entwickeln.
Um das klarzustellen: Es wird auch mit mir eine Fortführung der Haushaltskonsolidierung geben, auch ich muss mir einen Haushalt durch die ADD genehmigen lassen. Aber das schließt nicht aus, dass wir neue Ideen entwickeln und umsetzen. Ich will in den nächsten Monaten fragen: Was brauchen die Menschen in Koblenz? Was braucht die Stadt? Das kann eine neue Straßengestaltung sein, ein neuer Versammlungsort, ein Spielplatz für mehrere Generationen. Ich werde viel unterwegs sein und mit vielen Menschen sprechen, um diese Ideen, diese Wünsche zusammenzutragen. Klar: Ich werde nicht alle erfüllen können, aber ich will sie kennen. Ich will erklären können, warum wir dies machen und jenes nicht. Und ich will mich daran machen, möglichst viele gute Projekte für die Stadt zu realisieren. Wer gut leben kann in der Stadt, ist zufrieden – und zufriedene Koblenzerinnen und Koblenzer, – das ist mein Anspruch als Oberbürgermeister.
Anrede
In Koblenz hält man zusammen, ist tolerant und kommt gut miteinander aus. Das haben wir Koblenzerinnen und Koblenzer immer wieder gezeigt – zuletzt am 21. Januar.
Aber an diesem – ich sage mal „rheinischen Weltbild“ – müssen wir arbeiten, es verteidigen, immer wieder neu aufbauen. Und dabei gibt es Menschen, die Angst haben – Angst, dass sich Dinge schlecht für sie verändern. Diese Gefühle nehme ich ernst – es ist an uns, sie in demokratische Politik zu übersetzen. Wie z.B. durch eine gute Integration von Flüchtlingen – auf dem Weg sind wir noch am Anfang. Sprachkurse, Bildungsangebote, Integration in den Arbeitsmarkt sind wichtige Faktoren auf diesem Weg und sie müssen von der Stadt angeboten und unterstützt werden.
Dabei ist es für mich sehr wichtig, auch die Menschen zu sehen, die sich abgehängt fühlen. Ich will reden, begreifen, sehen, woher das Gefühl kommt – ob es vielleicht auch berechtigt ist?! Ich weiß, dass ich auf den vielen zurückliegenden Veranstaltungen nicht nur im Karneval oder den anstehenden Gelegenheiten zum Gespräch bei Festen im Sommer nicht alle Menschen erreiche. Ich weiß, dass es Menschen gibt, die aufgrund ihrer Armut, solche Veranstaltungen meiden, weil sie es sich nicht leisten können, weil sie sich schämen. Ein Oberbürgermeister muss für alle Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt da sein. Und ich werde zu denen gehen, die ich eben nicht beim Shoppen auf der Löhrstraße treffe oder auf dem Blütenfest in Güls und schon gar nicht im Theater.
Da sein für die Menschen, reden – auf Augenhöhe, keinen Unterschied machen, ob Frau, ob Mann, wo jemand herkommt, welchen Schulabschluss sie/er hat, was sie/er verdient, welcher Partei sie/ er angehört. Dafür stehe ich!
Wir haben großartige Traditionen in dieser Stadt, die will ich bewahren, aber will auch, dass wir eine Stadt mit Zukunft sind, Dinge neu denken und damit erfolgreich sind.
Ich will diese Stadt für die nächsten 20 Jahre weiterentwickeln. Ich bin kein Oberbürgermeister für eine Amtszeit. Die Zukunft dieser Stadt liegt mir am Herzen.
Das alles kann ich aber nur mit Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern von Koblenz. Ich bitte um Ihre Unterstützung, Ihre Hilfe – nicht nur bis zum Wahltag, sondern weit darüber hinaus.
Ich bitte um Ihr Vertrauen – als Oberbürgermeister für Koblenz!
Anrede
Herzlichen Dank!